Mittwoch, 2. März 2016

Das Schiefbahner Dreieck und die Quadratur des Kreises Planungsausschusssitzung 1.3.2016

                                                                                                                             Schiefbahn, den 2. 3.2016

Das zeigte sich  gestern wieder in der Planungsausschusssitzung. Seit 2002 wird schon eine Überplanung des Schiefbahner Dreiecks untersucht. Immer wieder hat sich gezeigt, dass die Bebauung  zu problematisch (Verkehrslärm,Kosten, Schadstoffemmision usw) und die damit notwendige werdende Verkehrsentlastung des Ortskerns nicht zu erreichen sind.

Einige Politiker der CDU und SPD versuchen jetzt, indem Fakten geschaffen wurden und werden, die Bebauung ohne Rücksicht und Blick auf die Gesamtentwicklung  schnell durchzudrücken.
Obwohl im Rahmen des Haushalts für 2016 im Dezember  noch festgelegt wurde, nur Ausgaben für die Planung des Dreiecks auszugeben und abzuwarten ob die Bebauung genehmigt wird, wurde  noch im Dezember 2015 das komplette Gelände gekauft.
Mir der Bebauung einer Geschosswohnung am Rubensweg für Flüchtlinge wurde schon der Einstieg in die Bebauung  beschlossen. Die Verwaltung hat uns mitgeteilt, dass schon in Kürze 2 Grundstücke für Geschosswohnungen  ( Flüchtlinge?) verkauft werden sollen.
Gestern wurde in der Sitzung von CDU und SPD entschieden Flächennutzungsplan so zu ändern, dass eine Bebauung des Schiefbahner Dreiecks möglich wird obwohl die endgültige Entscheidung zur Bebauung noch aussteht.

Die Quadratur des Kreises zeigt sich jedoch wenn man die folgenden Problematiken beleuchtet:
Alle Parteien haben nicht nur bei der letzten Kommunalwahl nochmals versprochen, im Rahmen eines weiteren Ausbaus des Schiefbahner Nordens, eine Verkehrsentlastung zu erreichen.  Gestern wurde  eine Machbarkeitsstudie für eine Nordumgehung vorgestellt. Im Gegensatz zu unseren Vorschlägen wurde  von der Verwaltung bei der Studie vorgeschrieben, dass diese  von dem geplanten Kreis an der Willicher Straße auszugehen habe.
Aus unserer Sicht beharrt die Verwaltung darauf, weil sie bereits mehrfach ausgesagt hat, dass bei Wegfall der Nordumgehung eine Ampel an dieser  Stelle ausreichen würde.  Die Machbarkeitsstudie hat uns gezeigt dass die Nordumgehung, wie vorgeschlagen, nicht  zu verwirklichen ist. Der  Vorsitzende des Planungsausschusses  hat  gestern festgelegt  bis zum Sommer eine endgültige Entscheidung herbeizuführen.  Die  Entscheidung für die Bebauung soll jedoch schon vorher fallen.
Bei der Diskussion der Politik um eine Öffnung der  Straße am Klapptor stellten wir verwundert fest dass die Verwaltung durch Liegenschaftskäufe  das Problem der Landwirte lösen und die Straße endgültig für den normalen Verkehr  sperren will. Noch erstaunlicher wurde es dann als die anwesenden Landwirte erklärten sie hätten schon längst keine Probleme mehr.
CDU und vor allen Dingen SPD hatten als Ziel ausgegeben bezahlbare Grundstücke für junge Leute zu schaffen. Eine von uns geforderte Wirtschaftlichkeitsanalyse hat ergeben, dass die Grundstückspreise 330 €/m² betragen müssen wenn vermieden werden soll  dass der Willicher Steuerzahler zur Kasse gebeten wird. Weil die Finanzrechnung so knapp ist hat man z.B.:  entschieden den Lärmschutz   nur 4 m hoch (nicht 6 m wie überall an der Korschenbroicher Straße) zu machen dafür aber den  Häusern entlang des Schutzes  Auflagen für Lärmschutz zu machen, die zu mehr Kosten führen! Unmöglich!  

Ein unfertiger !  Masterplan Wohnen wurde gestern noch gezeigt um die Dringlichkeit der Bebauung  auch des Dreiecks zu demonstrieren. Die Aussage, dass vornehmlich bezahlbarer Wohnraum gesucht wird, wird  hoffentlich einige Ratsmitglieder nachdenklich stimmen.
Es wurde gestern  auch erklärt, dass CDU und SPD  eine öffentliche Diskussion um die Verkaufspreise verhindert haben. Es soll der endgültige Baubeschluss abgewartet werden, obwohl der vollständige Plan  sogar mit den detaillierten Kosten vorliegt.  Warum soll  hier jetzt eine öffentliche Diskussion verhindert werden?
Neue Baugebiete an der Fontanestraße führen, wie Frau Stall gestern ausführte, ohne Entlastung der vorhandenen Straßen zu einer Verkehrskatastrophe. Aber auch hier wurde der Interessengemeinschaft Nord versprochen eine Bebauung zu beschleunigen.
Leider können wir hier nicht  noch viele andere Details aufführen, die die Quadratur des Kreises für das Dreieck beschreiben und eine ganzheitliche Betrachtung vermissen lassen.

Ralf Lück  Willicher Str. 55  Tel.  02154 5633 E-Mail: Ralf_Lueck@t-online.de

Freitag, 26. Februar 2016

Bündnis 90/ Die Grünen -Haushalt 2016 Streichung der Positionen für das Schiefbahner Dreieck-

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
im Hinblick auf die Haushaltsberatungen für den Haushaltsplan 2016 wird seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN folgender Haushaltsantrag gestellt:
Antrag:
Alle Haushaltspositionen, die im Zusammenhang mit der Realisierung des Schiefbahner Dreiecks in der bisherigen Form eingestellt sind, werden gestrichen.
Begründung:
Im Rahmen der letzten Ratssitzung wurde im Zusammenhang mit der notwendigen Flüchtlingsunterbringung unter Berücksichtigung der Vorschläge und Einwände der Bürger durch einen fraktionsübergreifenden Antrag beschlossen, in Schiefbahn ein zusätzliches Baugebiet im Bereich Fontanestraße auf den Weg zu bringen, um eine bessere Integration von Flüchtlingswohnungen und sonstigen Wohnungen/Häusern zu gewährleisten. Diese Vorgehensweise wurde nahezu einstimmig beschlossen.
In diesem Planungsbereich sind im Gegensatz zu dem bereits laufenden B-Plan-Verfahren zum Schiefbahner Dreieck wegen der günstigeren Lage keine zusätzlichen und sehr teuren Lärmschutzmaßnahmen erforderlich. Ebenso steht diese Maßnahme in keinem Zusammen-hang mit einem Kreisverkehr im Bereich Korschenbroicher Straße. Die wirtschaftlichen Rahmendaten für die Ausweisung eines neuen Wohngebietes sind dort also wesentlich günstiger.
Da unter Beachtung der bereits seit längerem diskutierten Verkehrssituation in Schiefbahn die Realisierung des Wohngebietes in der Fontanestraße und zusätzlich am Schiefbahner Dreieck in der derzeit geplanten großen Form unrealistisch ist, sollten die bisher für das Schiefbahner Dreieck vorgesehenen und erneut jeweils im sechsstelligen Bereich gestiegenen Kostenansätze aus dem aktuellen Haushaltsplan entfallen und ggf. in der mittelfristigen Haushaltsplanung für eine kleinere Lösung mit entsprechend reduzierten Beträgen eingestellt werden.





Donnerstag, 25. Februar 2016

Stellungmahme der FDP vom 19.2.2016 zu Wirtschaftlichkeit S44

Wirtschaftlichkeit des Schiefbahner Dreiecks durch unsoziale Eckwerte herbeigeführt?

veröffentlicht am   von


Die FDP Fraktion sieht die Grundlagen zur Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Schiefbahner Dreieck weiterhin als fragwürdig an. Die erfolgte Plausibilitätsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, sagt nichts über die Art der Umsetzung aus. Hier wurde nur die „Kalkulation“ geprüft.

Dem überparteilichen Wunsch nach bezahlbarem Wohnraum, ist mit zugrunde gelegten 330 € pro Quadratmeter Grundstückskosten nicht nachgekommen. Dieser ist auch bei der Lage des Baugebietes sehr fragwürdig, 280 € hält die FDP für angemessen. Betätigt sich die Stadt hier an allgemeiner „Preistreiberei“? fragt Karl-Heinz Koch, Obmann der FDP im Planungsausschuss.

Ausschussmitglied Angelika Baumbach sieht im Verkaufspreis und in der Ausführung der Lärmschutzmauer Klärungsbedarf. Selbst durch die Errichtung einer 4 Meter hohen Lärmschutzwand können auf einigen Grundstücken die Lärmwerte in den Obergeschossen nicht eingehalten werden und die künftigen Bauherren müssen selbst kostspielige passive Lärmschutzmaßnahmen vornehmen.
Verwundert zeigt sich die FDP über die SPD, hat sie ihre sozialen Aspekte bezüglich bezahlbarem Wohnraum, mit der Zustimmung zur Bebauung des Schiefbahner Dreiecks über Bord geworfen?
Die FDP Fraktion fordert eine Einbeziehung der Machbarkeitsstudie Nordumgehung, die zur nächsten Planungsausschusssitzung vorgestellt wird. 

Donnerstag, 11. Februar 2016

Stellungnahme zu RP- Bericht- Der Keis des Schiefbahner Dreiecks

Wie ein Fähnchen im Wind: Die  der Argumentation zur Bebauung des  Schiefbahner Dreiecks . RP Bericht 6.2.2016

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/willich/der-kreis-oberhalb-des-dreiecks-aid-1.5745586

Die SPD und die CDU haben bisher nur damit argumentiert, dass man hier für junge Familien bezahlbare Grundstücke zu Verfügung stellen würde.
Eine von der Bürgerinitiative  angefochtene   Wirtschaftlichkeitsbetrachtung von November 2013  hat sich jetzt als fehlerhaft herausgestellt. Da mit einem Verkaufspreis von 280 €/m² für Grundstücke ein riesiger Verlust für den Kämmerer ausgewiesen worden wäre, hat man kurzerhand die erzielbaren Preise auf 330 €/m² angehoben.
Die Frage ob 350 €/m²  für Grundstücke inclusive Grunderwerbssteuer  zwischen zwei Straßen mit hohen  Lärm – und Schadstoffwerten und zusätzlichen Bauauflagen  erzielt werden zweifeln nicht nur wir an.
Vor allem die SPD  muss erklären ob diese Preise wirklich noch BEZAHLBARE  Grundstücke für junge Familien sind.  Stichwort : Schlafstadt für Yuppies aus Düsseldorf.
Da das Argument  bezahlbare Grundstücke entfällt, will man jetzt den Bürgern die Bebauung mit dem Argument ein Kreisverkehr an der Willicher-/ Korschenbroicher Straße wäre für 1,5 Millionen Euro wünschenswert,  schmackhaft zu machen.
Auch das sieht die Bürgerinitiative wieder anders. Früher war die Rede von einem  Unfallschwerpunkt. Das ist nicht mehr der Fall.  Die Verwaltung hat ausgeführt, dass ein Kreisverkehr wenn keine Anbindung an eine Nordumgehung kommt unnötig ist.
Wir haben aber immer darauf hingewiesen, dass wie viele andere Gutachter aussagen auch eine kostengünstigere  Ampel ausreichen würde.  Es handelt sich an dieser Stelle nicht um eine Kreuzung und ein  Kreisverkehr wird noch unfallträchtiger wenn man weiß, dass zukünftig auch noch eine Straßenbahn entlang der Korschenbroichert Str. berücksichtigt worden ist.
Auch wir glauben nicht, dass eine Verkehrsentlastung  Kerns von Schiefbahn und den zuführenden möglich gemacht werden kann. Deshalb bitten wir alle Politiker solange die versprochene Lösung für das Verkehrsproblem nicht in Sicht ist gegen eine Bebauung des Grundstücks zu stimmen.
Für die Bürgerinitiative Verkehrsbelästigung Schiefbahner Norden
Ralf Lück  Willicher Str. 55  Tel.  02154 5633 E-Mail: Ralf_Lueck@t-online.de

Freitag, 22. Januar 2016

Pressemitteilung zu der Ausschusssitzung 21.01.2016

                                           Bürgerinitiative
                         Verkehrsbelästigung  Schiefbahner  Norden
                                         Internet:  http://verkehr-schiefbahner-norden.blogspot.de
                                                                                                                                                      Schiefbahn ,22.01.16


                            Presseerklärung BI Verkehrsbelästigung Schiefbahn Nord

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Aufstellungsbeschluss Schiefbahner  Dreieck




Die Bürgerinitiative ist maßlos enttäuscht, dass in der gestrigen Planungsausschusssitzung der Aufstellungsbeschluss für das Schiefbahner Dreieck von   der Mehrheit von CDU und SPD  gefasst wurde. Alle  Parteien hatten versprochen weitere Planungsschritte nur dann vorzunehmen wenn der Verkehr im  Ortskern und den  zuführenden Straßen entlastet  werden könne.

In der Sitzung im März soll schon eine Untersuchung über alternative Nordumgehungen vorgelegt werden. Ob eine Nordumgehung  jedoch kommt  und ob sie den Zweck erfüllt wird von vielen bezweifelt. Leider ist  ein Antrag den Aufstellungsbeschluss entsprechend zu verschieben wieder von CDU und  SPD abgelehnt worden.

Zu der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde uns schon zu Beginn des Berichts von dem Vorsitzenden des Planungsausschusses  mitgeteilt, dass Fragen von Nichtratsmitgliedern  auch nicht in der  Einwohnerfragestunde zugelassen würden.. Die schriftlich von uns eingebrachten Fragen würden später auch schriftlich beantwortet.  Da stellt sich die Frage warum das Procedere der Einwohnerfragestunde  so abweichend behandelt wurde. Wozu ist sie sonst da?


Wir hätten gerne noch zusätzliche Fragen gestellt. Z.B.:  Für den Haushalt 2016 wurden im Dezember Ausgaben für das Schiefbahner Dreieck mit einem Sperrvermerk versehen. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zeigt  aber eine Ausgabe von ca. 1 Million€ für Grundstückskäufe schon in 2015. Wie ist das möglich? Sind hier nicht schon Fakten geschaffen und alles was kommt nur noch Alibiveranstaltungen?

Die Ausführungen  des Rechnungsprüfungsamtes  waren gut nachvollziehbar. Ein Teil unserer schriftlich eingebrachten Fragen wurden jedoch noch nicht beantwortet. Unsicherheiten in der Berechnung,  ob  330 € /qm  für die Grundstücksverkäufe zu  erzielen sind, blieben offen.

So können sich, wie Herr Winterbach vom Bündnis die Grünen ausführte,  leicht Verluste von bis zu 2 Millionen € ergeben, die der Willicher Steuerzahler zu tragen hat. Er brachte es mit folgender   Aussage auf den Punkt: Ein Privatunternehmen würde bei den vielen negativen Argumenten und Unsicherheiten bei dem geringen geplanten Überschuss das  Projekt Schiefbahner Dreieck verwerfen.

Zu dem Lärmgutachten bestehen werden wir auch noch Stellung nehmen. So ist für uns das Gutachten durch die Zunahme des Verkehrs  z,B.: Baugebiet Fontanestraße das Lärmgutachten obsolet.
Ralf Lück  Willicher Str. 55  Tel.  02154 5633 E-Mail: Ralf_Lueck@t-online.de













Mittwoch, 20. Januar 2016

E-Mail an den Planungsausschuss 21.01.2016

                                Bürgerinitiative
                Verkehrsbelästigung  Schiefbahner  Norden
                           Internet:  http://verkehr-schiefbahner-norden.blogspot.de

An den                                                                                            Folke Stengel
Vorsitzenden des Planungsausschusses                                   Rembrandtstr.2                                       
Herr Pakusch                                        
Schloss Neersen                                                                            Ralf  Lück                            
47877 Willich                                                                               Willicher Str. 55
                                                                                       
Per email                                                                                        Schiefbahn, 19.01.2016


Sehr geehrter Vorsitzender Herr Pakusch,
Sehr geehrte Damen und Herren vom Planungsausschuss,

In der kommenden Sitzung des Planungsausschuss am 21.01.2016 wird  unter Top  2  eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung  für das Schiefbahner Dreieck  diskutiert.

Im Oktober 2013 wurde bereits von der Verwaltung eine entsprechende Untersuchung vorgelegt.
Wir haben beide Analysen verglichen und haben zu unserer  Verwunderung zu große Unterschiede festgestellt.

Es fehlen wieder Kosten wie z.B. das Bodengutachten, Ornithologisches Gutachten usw. Was fehlt noch?

Bei den Auszahlungskosten  2008 bis 2012 sind die Ausgaben in der neuen Aufstellung  32.000€ niedriger. Wie ist das möglich? Stimmen die Kostenerfassungen in der Verwaltung nicht. Diese waren doch 2013 bekannt!

Die Kosten für den Ankauf von Grundstücken fallen in der neuen Untersuchung um 820.000 €.  Wie ist das zu erklären?

Die Ausgaben für die Erschließung incl. Kreisverkehr steigen um 582.000€. Wie können  sich in so kurzer Zeit die Kosten  so stark ändern? Die Pläne für 44 S wurden ja nur unwesentlich verändert.

Die Kosten 50.000€ für eine Verkehrsberuhigung  Willicher Straße wurden wohl herausgenommen und ein zweifelhafter  Zuschuss 50.000 € vom Land (für Ampel) wurde eingestellt um einen Überschuss von 450.000 € zu zeigen. Wir hatten den viel zu geringen Überschuss in der ersten Kostenaufstellung bemängelt.

Bei den vielen Kostenüberschreitungen bei  Investitionsprojekten  reicht u. E. selbst dieser theoretische Überschuss nicht aus.  Nicht nur die Anwohner sondern auch der Willicher Steuerzahler wird für das Schiefbahner Dreieck bezahlen müssen.

Auf Grund unserer Feststellungen,  scheint  es,  ist die Kostenanalyse  von interessierter Seite  geschönt worden. Wir empfehlen daher dringend dem Planungsausschuss eine Überprüfung  der Kalkulation durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Wir würden uns über eine Beteiligung freuen.


Mittwoch, 16. Dezember 2015

Verkehrsreduzierung durch Schiefbahns Ortskern


                                                                                                                                   Schiebahn, den 16.12.2015

                                Bürgerinitiative
                Verkehrsbelästigung  Schiefbahner  Norden
                           Internet:  http://verkehr-schiefbahner-norden.blogspot.de



Es gibt gute Nachrichten.  Gestern wurde in der Planungsausschusssitzung das Thema Nordumgehung Schiefbahn wieder aufgegriffen. Auch die RP berichtete  davon.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/willich/machbarkeitsstudie-wird-im-maerz-vorgestellt-aid-1.5636121


Die CDU , die dieses Thema forciert,  hat einen Antrag  gestellt für 2016 weitere 30.000 Euro für Gutachten in den Haushalt 2016 einzustellen. 

Es sollen 3 Alternativen untersucht werden. Diese werden auch beurteilt in wie weit entsprechende Grundstücke gekauft werden können. Die derzeitige Planung mit der Anbindung in Höhe Willicher Straße ist durch den früheren Flächentausch unwahrscheinlich geworden

In der Planungsausschusssitzung im März 2016 sollen die ersten Ergebnisse des Gutachtens vorgestellt werden.

Dass fast alle Politiker das Thema Verkehrsproblematik in Schiefbahns Norden ernst nehmen  wird sicher auch noch durch die Planung  Neubaugebiet Fontanestraße verstärkt.

Offensichtlich werden auch noch andere Möglichkeiten der Reduzierungen des Verkehrs durch den Ortskern Schiefbahn untersucht.  Gestern wurde im Planungsausschuss neben der  Nordumgehung auch die Verbreiterung und Öffnung der Straße Am Klapptor besprochen. Es wurden offenbar auch schon Gespräche mit Grundstückseigentümern geführt.  Die Straße als Verbindung zwischen 
Wekeln und Niederheide war schon früher ein Thema meinte Frau Stall. Damals ist
die Öffnung jedoch an dem großen Widerstand einer BI gescheitert.

Dass Verkehrsreduzierung in  Schiefbahn ein Thema bleibt haben wir auch den  vielen Unterstützern unserer BI zu verdanken. Engagement lohnt sich!!

Interessant waren gestern auch die Ausführungen von Herrn Winterbach vom  Bündnis die Grünen, der festgestellt hat das die geplanten Kosten für das Schienbahner Dreieck im Vergleich Haushalt 2015 und 2016 steigen.
Die Erhöhung beträgt um fast 30 %  um  1.300.000 € (in Worten 1,3 Millionen !!) wie die folgende Aufstellng zeigt.



Wir haben immer darauf hingewiesen dass wir als Willicher Steuerzahler ein erhebliches Risiko haben wenn das Schiefbahner Dreieck gebaut wird. Mit dem Aufstellungsbeschluss soll es auch eine Kostenanalyse geben. Darauf sind wir sehr gespannt.

Wir wünschen Ihnen schöne Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr