Bündnis 90/ Die Grünen -Haushalt 2016 Streichung der Positionen für das Schiefbahner Dreieck-

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
im Hinblick auf die Haushaltsberatungen für den Haushaltsplan 2016 wird seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN folgender Haushaltsantrag gestellt:
Antrag:
Alle Haushaltspositionen, die im Zusammenhang mit der Realisierung des Schiefbahner Dreiecks in der bisherigen Form eingestellt sind, werden gestrichen.
Begründung:
Im Rahmen der letzten Ratssitzung wurde im Zusammenhang mit der notwendigen Flüchtlingsunterbringung unter Berücksichtigung der Vorschläge und Einwände der Bürger durch einen fraktionsübergreifenden Antrag beschlossen, in Schiefbahn ein zusätzliches Baugebiet im Bereich Fontanestraße auf den Weg zu bringen, um eine bessere Integration von Flüchtlingswohnungen und sonstigen Wohnungen/Häusern zu gewährleisten. Diese Vorgehensweise wurde nahezu einstimmig beschlossen.
In diesem Planungsbereich sind im Gegensatz zu dem bereits laufenden B-Plan-Verfahren zum Schiefbahner Dreieck wegen der günstigeren Lage keine zusätzlichen und sehr teuren Lärmschutzmaßnahmen erforderlich. Ebenso steht diese Maßnahme in keinem Zusammen-hang mit einem Kreisverkehr im Bereich Korschenbroicher Straße. Die wirtschaftlichen Rahmendaten für die Ausweisung eines neuen Wohngebietes sind dort also wesentlich günstiger.
Da unter Beachtung der bereits seit längerem diskutierten Verkehrssituation in Schiefbahn die Realisierung des Wohngebietes in der Fontanestraße und zusätzlich am Schiefbahner Dreieck in der derzeit geplanten großen Form unrealistisch ist, sollten die bisher für das Schiefbahner Dreieck vorgesehenen und erneut jeweils im sechsstelligen Bereich gestiegenen Kostenansätze aus dem aktuellen Haushaltsplan entfallen und ggf. in der mittelfristigen Haushaltsplanung für eine kleinere Lösung mit entsprechend reduzierten Beträgen eingestellt werden.

Stellungmahme der FDP vom 19.2.2016 zu Wirtschaftlichkeit S44

Wirtschaftlichkeit des Schiefbahner Dreiecks durch unsoziale Eckwerte herbeigeführt?

veröffentlicht am Fr, 19. Februar 2016  von FDP-Fraktion

Die FDP Fraktion sieht die Grundlagen zur Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Schiefbahner Dreieck weiterhin als fragwürdig an. Die erfolgte Plausibilitätsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, sagt nichts über die Art der Umsetzung aus. Hier wurde nur die „Kalkulation“ geprüft.

Dem überparteilichen Wunsch nach bezahlbarem Wohnraum, ist mit zugrunde gelegten 330 € pro Quadratmeter Grundstückskosten nicht nachgekommen. Dieser ist auch bei der Lage des Baugebietes sehr fragwürdig, 280 € hält die FDP für angemessen. Betätigt sich die Stadt hier an allgemeiner „Preistreiberei“? fragt Karl-Heinz Koch, Obmann der FDP im Planungsausschuss.

Ausschussmitglied Angelika Baumbach sieht im Verkaufspreis und in der Ausführung der Lärmschutzmauer Klärungsbedarf. Selbst durch die Errichtung einer 4 Meter hohen Lärmschutzwand können auf einigen Grundstücken die Lärmwerte in den Obergeschossen nicht eingehalten werden und die künftigen Bauherren müssen selbst kostspielige passive Lärmschutzmaßnahmen vornehmen.
Verwundert zeigt sich die FDP über die SPD, hat sie ihre sozialen Aspekte bezüglich bezahlbarem Wohnraum, mit der Zustimmung zur Bebauung des Schiefbahner Dreiecks über Bord geworfen?
Die FDP Fraktion fordert eine Einbeziehung der Machbarkeitsstudie Nordumgehung, die zur nächsten Planungsausschusssitzung vorgestellt wird. 

Stellungnahme zu RP- Bericht- Der Keis des Schiefbahner Dreiecks

Wie ein Fähnchen im Wind: Die  der Argumentation zur Bebauung des  Schiefbahner Dreiecks . RP Bericht 6.2.2016

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/willich/der-kreis-oberhalb-des-dreiecks-aid-1.5745586

Die SPD und die CDU haben bisher nur damit argumentiert, dass man hier für junge Familien bezahlbare Grundstücke zu Verfügung stellen würde.

Eine von der Bürgerinitiative  angefochtene   Wirtschaftlichkeitsbetrachtung von November 2013  hat sich jetzt als fehlerhaft herausgestellt. Da mit einem Verkaufspreis von 280 €/m² für Grundstücke ein riesiger Verlust für den Kämmerer ausgewiesen worden wäre, hat man kurzerhand die erzielbaren Preise auf 330 €/m² angehoben.

Die Frage ob 350 €/m²  für Grundstücke inclusive Grunderwerbssteuer  zwischen zwei Straßen mit hohen  Lärm – und Schadstoffwerten und zusätzlichen Bauauflagen  erzielt werden zweifeln nicht nur wir an.

Vor allem die SPD  muss erklären ob diese Preise wirklich noch BEZAHLBARE  Grundstücke für junge Familien sind.  Stichwort : Schlafstadt für Yuppies aus Düsseldorf.

Da das Argument  bezahlbare Grundstücke entfällt, will man jetzt den Bürgern die Bebauung mit dem Argument ein Kreisverkehr an der Willicher-/ Korschenbroicher Straße wäre für 1,5 Millionen Euro wünschenswert,  schmackhaft zu machen.

Auch das sieht die Bürgerinitiative wieder anders. Früher war die Rede von einem  Unfallschwerpunkt. Das ist nicht mehr der Fall.  Die Verwaltung hat ausgeführt, dass ein Kreisverkehr wenn keine Anbindung an eine Nordumgehung kommt unnötig ist.

Wir haben aber immer darauf hingewiesen, dass wie viele andere Gutachter aussagen auch eine kostengünstigere  Ampel ausreichen würde.  Es handelt sich an dieser Stelle nicht um eine Kreuzung und ein  Kreisverkehr wird noch unfallträchtiger wenn man weiß, dass zukünftig auch noch eine Straßenbahn entlang der Korschenbroichert Str. berücksichtigt worden ist.

Auch wir glauben nicht, dass eine Verkehrsentlastung  Kerns von Schiefbahn und den zuführenden möglich gemacht werden kann. Deshalb bitten wir alle Politiker solange die versprochene Lösung für das Verkehrsproblem nicht in Sicht ist gegen eine Bebauung des Grundstücks zu stimmen.

Für die Bürgerinitiative Verkehrsbelästigung Schiefbahner Norden

Folke Stengel  Rembrandt Str.2 Tel. 02154  7386 E-Mail fstengel@stengel.de

Ralf Lück  Willicher Str. 55  Tel.  02154 5633 E-Mail: Ralf_Lueck@t-online.de

Besuchen Sie uns im Internet:  http://verkehr-schiefbahner-norden.blogspot.de/

Pressemitteilung zu der Ausschusssitzung 21.01.2016

                                           Bürgerinitiative

                         Verkehrsbelästigung  Schiefbahner  Norden

                                         Internet:  http://verkehr-schiefbahner-norden.blogspot.de

                                                                                                                                                      Schiefbahn ,22.01.16

                            Presseerklärung BI Verkehrsbelästigung Schiefbahn Nord

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Aufstellungsbeschluss Schiefbahner  Dreieck

Die Bürgerinitiative ist maßlos enttäuscht, dass in der gestrigen Planungsausschusssitzung der Aufstellungsbeschluss für das Schiefbahner Dreieck von   der Mehrheit von CDU und SPD  gefasst wurde. Alle  Parteien hatten versprochen weitere Planungsschritte nur dann vorzunehmen wenn der Verkehr im  Ortskern und den  zuführenden Straßen entlastet  werden könne.

In der Sitzung im März soll schon eine Untersuchung über alternative Nordumgehungen vorgelegt werden. Ob eine Nordumgehung  jedoch kommt  und ob sie den Zweck erfüllt wird von vielen bezweifelt. Leider ist  ein Antrag den Aufstellungsbeschluss entsprechend zu verschieben wieder von CDU und  SPD abgelehnt worden.

Zu der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde uns schon zu Beginn des Berichts von dem Vorsitzenden des Planungsausschusses  mitgeteilt, dass Fragen von Nichtratsmitgliedern  auch nicht in der  Einwohnerfragestunde zugelassen würden.. Die schriftlich von uns eingebrachten Fragen würden später auch schriftlich beantwortet.  Da stellt sich die Frage warum das Procedere der Einwohnerfragestunde  so abweichend behandelt wurde. Wozu ist sie sonst da?

Wir hätten gerne noch zusätzliche Fragen gestellt. Z.B.:  Für den Haushalt 2016 wurden im Dezember Ausgaben für das Schiefbahner Dreieck mit einem Sperrvermerk versehen. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zeigt  aber eine Ausgabe von ca. 1 Million€ für Grundstückskäufe schon in 2015. Wie ist das möglich? Sind hier nicht schon Fakten geschaffen und alles was kommt nur noch Alibiveranstaltungen?

Die Ausführungen  des Rechnungsprüfungsamtes  waren gut nachvollziehbar. Ein Teil unserer schriftlich eingebrachten Fragen wurden jedoch noch nicht beantwortet. Unsicherheiten in der Berechnung,  ob  330 € /qm  für die Grundstücksverkäufe zu  erzielen sind, blieben offen.

So können sich, wie Herr Winterbach vom Bündnis die Grünen ausführte,  leicht Verluste von bis zu 2 Millionen € ergeben, die der Willicher Steuerzahler zu tragen hat. Er brachte es mit folgender   Aussage auf den Punkt: Ein Privatunternehmen würde bei den vielen negativen Argumenten und Unsicherheiten bei dem geringen geplanten Überschuss das  Projekt Schiefbahner Dreieck verwerfen.

Zu dem Lärmgutachten bestehen werden wir auch noch Stellung nehmen. So ist für uns das Gutachten durch die Zunahme des Verkehrs  z,B.: Baugebiet Fontanestraße das Lärmgutachten obsolet.

Folke Stengel  Rembrandt Str.2 Tel. 02154  7386 E-Mail fstengel@stengel.de

Ralf Lück  Willicher Str. 55  Tel.  02154 5633 E-Mail: Ralf_Lueck@t-online.de

E-Mail an den Planungsausschuss 21.01.2016

                                Bürgerinitiative

                Verkehrsbelästigung  Schiefbahner  Norden

                           Internet:  http://verkehr-schiefbahner-norden.blogspot.de

An den                                                                                            Folke Stengel

Vorsitzenden des Planungsausschusses                                   Rembrandtstr.2                                       

Herr Pakusch                                        

Schloss Neersen                                                                            Ralf  Lück                            

47877 Willich                                                                               Willicher Str. 55

                                                                                       

Per email                                                                                        Schiefbahn, 19.01.2016

Sehr geehrter Vorsitzender Herr Pakusch,

Sehr geehrte Damen und Herren vom Planungsausschuss,

In der kommenden Sitzung des Planungsausschuss am 21.01.2016 wird  unter Top  2  eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung  für das Schiefbahner Dreieck  diskutiert.

Im Oktober 2013 wurde bereits von der Verwaltung eine entsprechende Untersuchung vorgelegt.

Wir haben beide Analysen verglichen und haben zu unserer  Verwunderung zu große Unterschiede festgestellt.

Es fehlen wieder Kosten wie z.B. das Bodengutachten, Ornithologisches Gutachten usw. Was fehlt noch?

Bei den Auszahlungskosten  2008 bis 2012 sind die Ausgaben in der neuen Aufstellung  32.000€ niedriger. Wie ist das möglich? Stimmen die Kostenerfassungen in der Verwaltung nicht. Diese waren doch 2013 bekannt!

Die Kosten für den Ankauf von Grundstücken fallen in der neuen Untersuchung um 820.000 €.  Wie ist das zu erklären?

Die Ausgaben für die Erschließung incl. Kreisverkehr steigen um 582.000€. Wie können  sich in so kurzer Zeit die Kosten  so stark ändern? Die Pläne für 44 S wurden ja nur unwesentlich verändert.

Die Kosten 50.000€ für eine Verkehrsberuhigung  Willicher Straße wurden wohl herausgenommen und ein zweifelhafter  Zuschuss 50.000 € vom Land (für Ampel) wurde eingestellt um einen Überschuss von 450.000 € zu zeigen. Wir hatten den viel zu geringen Überschuss in der ersten Kostenaufstellung bemängelt.

Bei den vielen Kostenüberschreitungen bei  Investitionsprojekten  reicht u. E. selbst dieser theoretische Überschuss nicht aus.  Nicht nur die Anwohner sondern auch der Willicher Steuerzahler wird für das Schiefbahner Dreieck bezahlen müssen.

Auf Grund unserer Feststellungen,  scheint  es,  ist die Kostenanalyse  von interessierter Seite  geschönt worden. Wir empfehlen daher dringend dem Planungsausschuss eine Überprüfung  der Kalkulation durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Wir würden uns über eine Beteiligung freuen.

Verkehrsreduzierung durch Schiefbahns Ortskern

                                                                                                                                   Schiebahn, den 16.12.2015

                                Bürgerinitiative

                Verkehrsbelästigung  Schiefbahner  Norden

                           Internet:  http://verkehr-schiefbahner-norden.blogspot.de

Es gibt gute Nachrichten.  Gestern wurde in der Planungsausschusssitzung das Thema Nordumgehung Schiefbahn wieder aufgegriffen. Auch die RP berichtete  davon.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/willich/machbarkeitsstudie-wird-im-maerz-vorgestellt-aid-1.5636121


Die CDU , die dieses Thema forciert,  hat einen Antrag  gestellt für 2016 weitere 30.000 Euro für Gutachten in den Haushalt 2016 einzustellen. 

Es sollen 3 Alternativen untersucht werden. Diese werden auch beurteilt in wie weit entsprechende Grundstücke gekauft werden können. Die derzeitige Planung mit der Anbindung in Höhe Willicher Straße ist durch den früheren Flächentausch unwahrscheinlich geworden

In der Planungsausschusssitzung im März 2016 sollen die ersten Ergebnisse des Gutachtens vorgestellt werden.

Dass fast alle Politiker das Thema Verkehrsproblematik in Schiefbahns Norden ernst nehmen  wird sicher auch noch durch die Planung  Neubaugebiet Fontanestraße verstärkt.

Offensichtlich werden auch noch andere Möglichkeiten der Reduzierungen des Verkehrs durch den Ortskern Schiefbahn untersucht.  Gestern wurde im Planungsausschuss neben der  Nordumgehung auch die Verbreiterung und Öffnung der Straße Am Klapptor besprochen. Es wurden offenbar auch schon Gespräche mit Grundstückseigentümern geführt.  Die Straße als Verbindung zwischen 

Wekeln und Niederheide war schon früher ein Thema meinte Frau Stall. Damals ist

die Öffnung jedoch an dem großen Widerstand einer BI gescheitert.

Dass Verkehrsreduzierung in  Schiefbahn ein Thema bleibt haben wir auch den  vielen Unterstützern unserer BI zu verdanken. Engagement lohnt sich!!

Interessant waren gestern auch die Ausführungen von Herrn Winterbach vom  Bündnis die Grünen, der festgestellt hat das die geplanten Kosten für das Schienbahner Dreieck im Vergleich Haushalt 2015 und 2016 steigen.
Die Erhöhung beträgt um fast 30 %  um  1.300.000 € (in Worten 1,3 Millionen !!) wie die folgende Aufstellng zeigt.

Wir haben immer darauf hingewiesen dass wir als Willicher Steuerzahler ein erhebliches Risiko haben wenn das Schiefbahner Dreieck gebaut wird. Mit dem Aufstellungsbeschluss soll es auch eine Kostenanalyse geben. Darauf sind wir sehr gespannt.

Wir wünschen Ihnen schöne Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr

Ralf Lück  Willicher Str. 55  Tel.  02154 5633 E-Mail: Ralf_Lueck@t-online.de

Mit Ihrer Unterstützung wollen wie uns weiter engagieren

                 

Liebe Unterstützer,

mit Ihrer Unterstützung wollen wir uns weiter engagieren obwohl wir im Internet angegriffen und diffamiert wurden.  Wie stark man uns angreift zeigt, dass Parteimitglieder die sich für die Bürgerinitiative ausgesprochen hatten so gemobbt wurden dass  sie  aus der Partei ausgetreten sind. Informationen  zu Bürgeranregungen  wurden uns mit falschen Argumenten verweigert.
Wir wissen, dass Bündnis die Grünen und FDP sich unseren Argumenten angeschlossen haben und auch von  den anderen Parteien wissen wir, dass  sogar Ratsmitglieder  uns unterstützen sich jedoch dem Fraktionszwang beugen.
Mit dem Plan der Verwaltung die Willicher Straße zu entschleunigen   will man unserer Forderung etwas für die Verkehrsinfrastruktur  in Schiefbahn zu tun nachkommen. Dies wird jedoch nach unserer Ansicht zur Verlagerung auf die Tupsheide  führen und wir haben immer gesagt, dass wir Verkehrsverlagerungen zu Lasten anderer Straßen nicht wollen.
Dazu kommt, dass wir durch einen Versuch gezeigt haben, dass durch ein Teil dieser Pläne zu chaotischen Verhältnissen, höherer Lärmbelastung und Abgasbelästigungen kommt.

Wir warten jetzt darauf, dass uns Alternativen zur Nordumgehung vorgestellt, die Untersuchung der Kosten des Schiefbahner Dreiecks und das Lärmgutachten veröffentlicht werden.
Wenn wir andere Bürgerinitiativen sehen sind diese wesentlich erfolgreicher. (Versammlungshalle, Willicher Markt) und wir fragen uns ob wir etwas falsch gemacht  haben.
Wir wollen nun unsere Arbeit auf eine breiter Basis stellen. Deshalb möchten wir sie bitten uns Vorschläge zu machen wie wir unsere Präsenz verbessern können. Wir suchen auch Unterstützer die sich aktiv für die Bi betätigen wollen.  Gerne nehmen wir diese unter folgenden Adressen an.
Folke Stengel  Rembrandt Str.2 Tel. 02154  7386 E-Mail fstengel@stengel.de


Ralf Lück  Willicher Str. 55  Tel.  02154 5633 E-Mail: Ralf_Lueck@t-online.de