Donnerstag, 25. Februar 2016

Stellungmahme der FDP vom 19.2.2016 zu Wirtschaftlichkeit S44

Wirtschaftlichkeit des Schiefbahner Dreiecks durch unsoziale Eckwerte herbeigeführt?

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Die FDP Fraktion sieht die Grundlagen zur Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Schiefbahner Dreieck weiterhin als fragwürdig an. Die erfolgte Plausibilitätsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, sagt nichts über die Art der Umsetzung aus. Hier wurde nur die „Kalkulation“ geprüft.

Dem überparteilichen Wunsch nach bezahlbarem Wohnraum, ist mit zugrunde gelegten 330 € pro Quadratmeter Grundstückskosten nicht nachgekommen. Dieser ist auch bei der Lage des Baugebietes sehr fragwürdig, 280 € hält die FDP für angemessen. Betätigt sich die Stadt hier an allgemeiner „Preistreiberei“? fragt Karl-Heinz Koch, Obmann der FDP im Planungsausschuss.

Ausschussmitglied Angelika Baumbach sieht im Verkaufspreis und in der Ausführung der Lärmschutzmauer Klärungsbedarf. Selbst durch die Errichtung einer 4 Meter hohen Lärmschutzwand können auf einigen Grundstücken die Lärmwerte in den Obergeschossen nicht eingehalten werden und die künftigen Bauherren müssen selbst kostspielige passive Lärmschutzmaßnahmen vornehmen.
Verwundert zeigt sich die FDP über die SPD, hat sie ihre sozialen Aspekte bezüglich bezahlbarem Wohnraum, mit der Zustimmung zur Bebauung des Schiefbahner Dreiecks über Bord geworfen?
Die FDP Fraktion fordert eine Einbeziehung der Machbarkeitsstudie Nordumgehung, die zur nächsten Planungsausschusssitzung vorgestellt wird.